De Gespräche zwischen Imrali und dem Staat werden fortgesetzt

Gespräche zwischen Imrali und dem Staat werden fortgesetzt

10.11.2014 - 21:00 | Son Güncellenme:

Während die Diskussionen um den Friedensprozess weitergehen, werden bestechende Behauptungen aus den Kulissen laut.

Gespräche zwischen Imrali und dem Staat werden fortgesetzt

Es wird mitgeteilt, dass das Militär der Regierung vor allem seine Unzufriedenheit aufgrund der um Kobani entstandenen Ereignisse zur Sprache gebracht und die Regierung mit derselben Sensibilität den Grundsatz der Wahrung der öffentlichen Ordnung als Bedingung für die Fortführung des Friedensprozesses vorgeschoben hat. Das Militär hat „einen grundlegenden Kampf gegen die Terrorereignisse“ gefordert. Daraufhin hat die Regierung alle Kräfte, die sie hat, in Bewegung gesetzt, damit die beunruhigenden, durch die PKK durchgeführten Vorfälle wie Strassensperren, Steuereintreibungen usw. beendet werden. Den Behauptungen zufolge hat die Regierung vor den Wahlen im Juni 2015 die diesbezügliche Sensibilität der öffentlichen Meinung und die entstandenen Ereignisse berücksichtigt und möchte den Friedensprozess in zwei Abschnitte vor- und nach den Wahlen teilen. In diesem Zusammenhang hätte die Regierung gefordert, dass Öcalan seinen Beschluss auf „anhaltende Passivität“ und „Entwaffnung“ verkündet und die KCK ihr diesbezügliches Einverständnis erklärt. Im Gegensatz dazu könne man über die Verbesserung der Haftsituation Öcalans, sogar über einen Hausarrest sprechen und Schritte wie die Errichtung von Aufsichtsräten und Kommissionen einleiten. Die Regierung könne dann nach den Wahlen je nach gegebener Situation und den gegenseitig zu unternehmenden Schritten weitere Schritte in Bezug auf Entwaffnung und Heimkehr aus den Bergen tun.